Dippoldiswalde
Große Kreisstadt
(Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge)

   

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am Sonnabend, 31.07.2010 19 Uhr
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Satzungen, Verordnungen, Vereinbarungen

Die aktuellen Dokumente finden Sie auf unserem Dokumentenserver

Wichtige Hinweise:

• Auf Grundlage der zwischen der Gemeinde Malter und der Stadt Dippoldiswalde abgeschlossen Eingliederungsvereinbarung vom 17. Dezember 2002 bleibt das Ortsrecht der Gemeinde Malter bis zum 31. Dezember 2006 in Kraft, sofern es nicht zu einem früheren Zeitpunkt durch Ortsrecht der Stadt Dippoldiswalde ersetzt wird oder aus anderen Gründen außer Kraft tritt.
   
• Rechtsverbindliche Vorhaben- und Erschließungspläne, Bebauungspläne und sonstige Satzungen der Gemeinde Malter nach dem Baugesetzbuch bleiben vorbehaltlich anderweitiger Festsetzungen durch die Stadt Dippoldiswalde in Kraft.
   
• Die Einarbeitung und Überarbeitung der Satzungen in unsere Internetpräsentation erfolgt zur Zeit. Bitte haben Sie deshalb Verständnis falls Sie eine Sie interessierende Satzung noch nicht finden oder die Satzung innerhalb einer "alten" Webseite mit ungültiger Navigation angezeigt bekommen.
   
• Für Irrtümer und Fehler innerhalb dieser Veröffentlichung wird keine Haftung übernommen. Beachten Sie dazu bitte den Haftungsauschluß.
   
• Für alle hier veröffentlichte Satzungen gilt der Hinweis nach § 4 Abs.4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGem0) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 i.g.F.

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Hier veröffentlichte Satzungen
(In der Regel als PDF-Datei, öffnen in einem neuen Browser-Fenster)

• Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Eingliederung der Gemeinde Malter in die Stadt Dippoldiswalde (Eingliederungsvereinbarung)
   
• Bekanntmachung des Landratsamtes Weißeritzkreis über die Eingliederung der Gemeinde Malter in die Stadt Dippoldiswalde vom 19. Dezember 2002
   
• Polizeiverordnung der Stadt Dippoldiswalde vom 08.09.2005 (PDF)
  • 1. Änderung zur Polizeiverordnung der Ortspolizeibehörde der Stadt Dippoldiswalde gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen und über das Anbringen von Hausnummern sowie zum Schutz vor bestimmten Verhaltensweisen in oder auf öffentlichen Straßen, Anlagen und Einrichtungen vom 01. Dezember 2005 (PDF)
  • 2. Änderung zur Polizeiverordnung der Ortspolizeibehörde der Stadt Dippoldiswalde gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen und über das Anbringen von Hausnummern sowie zum Schutz vor bestimmten Verhaltensweisen in oder auf öffentlichen Straßen, Anlagen und Einrichtungen vom 07. September 2006 (PDF)
     
• VERBANDSSATZUNG des Abwasserzweckverbandes "Einzugsgebiet der Talsperre Malter" (2005)
   
• Wasserwehrsatzung der Stadt Dippoldiswalde vom 07. September 2006 (PDF)
   
• Satzung der Stadt Dippoldiswalde zum Schutz von Bäumen und anderen wertvollen Gehölzen sowie deren Wurzelbereiche (Gehölzschutzsatzung) vom 07. Dezember 2006 (PDF)
   
• ABWASSERSATZUNG (AbwS) des Abwasserzweckverbandes "Einzugsgebiet der Talsperre Malter" vom 08. Dezember 2005
   
• ABWASSERSATZUNG (AbwS) des Abwasserzweckverbandes "Einzugsgebiet der Talsperre Malter" vom 20. Dezember 2007
   
• Satzung über die Erhebung von Beiträgen von Verkehrsanlagen (Straßenbaubeitragssatzung) vom 09. Oktober 2003
   
• Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer auf dem Gebiet der Stadt Dippoldiswalde (Zweitwohnungssteuersatzung) vom 04.05.2006 (PDF)
  Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer auf dem Gebiet der Stadt Dippoldiswalde (Zweitwohnungssteuersatzung vom 04.05.2006) vom 06.07.2006 (PDF)
   
• Satzung über die Durchführung der Straßenreinigung und des Winterdienstes (Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung) für das Gebiet der Stadt Dippoldiswalde vom 03. November 2005 (PDF)
  • Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Durchführung der Straßenreinigung und des Winterdienstes (Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung) für das Gebiet der Stadt Dippoldiswalde vom 02. März 2006 (PDF)
     
• Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen öffentlicher Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Dippoldiswalde (Sondernutzungssatzung) vom 06. Oktober 2005 (PDF)
   
• Verordnung der Stadt Dippoldiswalde über Parkgebühren (Parkgebührenverordnung) vom 07. Juli 2004 (PDF)
   
• Verordnung über die Benutzung und die Erhebung von Entgelten für den Sportpark Dippoldiswalde (Benutzungsordnung) vom 01. Dezember 2005
  • Anlage 1 zur Verordnung über die Benutzung und die Erhebung von Entgelten für den Sportpark Dippoldiswalde (Benutzungsordnung) vom 01. Dezember 2005
  
   
• Gebührenverzeichnis für die Benutzung von Sportstätten in Trägerschaft der Stadt Dippoldiswalde
   
• Verordnung über die Benutzung und die Erhebung von Entgelten für das Mehrzweckgebäude Oberhäslich (Benutzungsordnung Mehrzweckgebäude Oberhäslich) vom 07. Dezember 2006 (PDF)
   
• Verordnung über die Benutzung und die Erhebung von Entgelten für den Kulturraum Berreuth (Benutzungsordnung Kulturraum Berreuth) vom 07. Dezember 2006 (PDF)
   
• Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 11. Oktober 2007 (PDF) 
   
• Marktsatzung der Stadt Dippoldiswalde vom 06. Juli 2006 (PDF)
  • Satzung über die 1. Änderung der Marktsatzung der Stadt Dippoldiswalde vom 03. April 2008 (PDF)
  • Verordnung über die Benutzung und die Erhebung von Entgelten für den Wochenmarkt und Weihnachtsmarkt (Benutzungsordnung Wochenmarkt und Weihnachtsmarkt) vom 06. Juli 2006 (PDF)
  • 1. Änderung der Verordnung über die Benutzung und die Erhebung von Entgelten für den Wochenmarkt und Weihnachtsmarkt (Benutzungsordnung Wochenmarkt und Weihnachtsmarkt vom 06. Juli 2006) vom 29. Dezember 2006 (PDF)
     
• Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Dippoldiswalde und ihren Ortsteilen (Vergnügungssteuersatzung) vom 06. März 2003
   
• Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten der Stadt Dippoldiswalde vom 03.04.2003
   
• Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten der Stadt Dippoldiswalde vom 09. Oktober 2003
   
• Kostenverzeichnis - Anlage zu § 3 der Kostensatzung der Stadt Dippoldiswalde vom 03.04.2003
   
• Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung) vom 04. Juni 1998
   
• Satzung über die Erstreckung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung) der Stadt Dippoldiswalde auf die Ortsteile Malter, Paulsdorf und Seifersdorf vom 16. Januar 2003
   
• Archivsatzung der Stadt Dippoldiswalde vom 07. April 2005 (PDF-Dokument!)
   
• Satzung zur 2. Änderung der über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen der Stadt Dippoldiswalde (Elternbeitragssatzung) vom 07. August 2003 zuletzt geändert durch Satzung vom 2. September 2004, vom 5.Mai 2005 (PDF)
   
• Anlage 1 und 2 zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagesstätten der Stadt Dippoldiswalde vom vom 5. Mai 2002 (PDF)
   
• Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Dippoldiswalde und ihren Ortsteilen (Hundesteuersatzung) vom 02. Dezember 2004
   
• 1. Änderung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Dippoldiswalde und ihren Ortsteilen (Hundesteuersatzung) vom 03. März 2005
   
• Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Dippoldiswalde und ihren Ortsteilen (Hundesteuersatzung) vom 02. Dezember 2004 in der Fassung der 1. Änderung vom 03.03.2005
   
• Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek der Stadt Dippoldiswalde (Benutzungssatzung für die Stadtbibliothek Dippoldiswalde) vom 10. Januar 2002
   
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Stadtbibliothek vom 10. Januar 2002
   
• Satzung zur Benutzung sowie zur Erhebung von Benutzungsgebühren für das Lohgerber-, Stadt- und Kreismuseums und die Osterzgebirgsgalerie der Stadt Dippoldiswalde vom 05. Februar 2004
   
• Anlage 1 zur Benutzungs- und Benutzungsgebührensatzung für das Lohgerber-, Stadt- und Kreismuseum und die Osterzgebirgsgalerie
   
• Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen der Kunst- und Musikschule Dippoldiswalde vom 04. Dezember 1997
   
• Anlage zur Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen der Kunst- und Musikschule Dippoldiswalde
   
• Satzung zur Regelung der Nutzung und Erhebung von Nutzungsgebühren für die Sportstätten der Stadt Dippoldiswalde vom 07. September 2001
   
• Gebührenverzeichnis für die Benutzung von Sportstätten in Trägerschaft der Stadt Dippoldiswalde
   
• Haushaltsatzung der Stadt Dippoldiswalde für das Haushaltsjahr 2007
   
• Feuerwehrsatzung der Stadt Dippoldiswalde vom 6. April 2006
   
• Wahlordnung der Freiwilligen Feuerwehr Dippoldiswalde vom 6. April 2006
   
• Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Dippoldiswalde vom 06. März 2003
   
• Kostenverzeichnis zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Dippoldiswalde vom 06. März 2003
   
• Satzung über die Aufwandsentschädigung der Funktionsträger der Feuerwehren der Stadt Dippoldiswalde vom 08. Mai 2003
   
• Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Malter
   
• 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Malter
   
• Gestaltungssatzung der Stadt Dippoldiswalde für die Ortsteile Malter, Paulsdorf und Seifersdorf vom 07. Dezember 2006 (PDF)
   
• Satzung zur Benutzung und zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die Totenfeierhalle in der Gemeinde Malter, OT Seifersdorf
   
• Satzung für die Bibliothek der Stadt Dippoldiswalde als Betrieb gewerblicher Art
   
• Satzung für die Kindereinrichtungen der Stadt Dippoldiswalde als Betriebe gewerblicher Art
   
• Satzung für das Lohgerber-, Stadt- und Kreismuseum Dippoldiswalde als Betrieb gewerblicher Art
   
• SSatzung zur Festlegung der Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Malter der Stadt Dippoldiswalde (Klarstellungssatzung OT Malter) vom 07. Dezember 2006 (PDF)
   
• Satzung zur Festlegung der Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Paulsdorf der Stadt Dippoldiswalde (Klarstellungssatzung OT Paulsdorf) vom 07. Dezember 2006 (PDF)
   
• Satzung zur Festlegung der Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Seifersdorf der Stadt Dippoldiswalde (Klarstellungssatzung OT Seifersdorf) vom 07. Dezember 2006 (PDF)
   
• Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Entschädigungssatzung) vom 04. Dezember 2003
   
• Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Entschädigungssatzung) vom 16. Januar 2003