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Beschlüsse 2013

 

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Stadtrat 04. Dezember 2013

  • Beschluss des Stadtrates 97/2013
    Ausübung des allgemeinen Vorkaufsrechtes nach § 24 Abs.1 Nr. 3 BauGB über ein Grundstück im Sanierungsgebiet – Bereich in Dippoldiswalde
  • Beschluss des Stadtrates Nr. 96/2013
    Beschluss zur Vorbereitung der Vergabe der Planungsleistung „Lohgerber-, Stadt- und Kreismuseum Dippoldiswalde – Zentrum mittelalterlicher Bergbau im Erzgebirge (ZmBE)“

Technischer Ausschuss 27.11.2013

  • Beschluss des TA 59-2013
    Bauantrag „Nutzungsänderung von Räumen des Gebäudes“
    Hier: Umbau Nebengebäude zu Wohnhaus, in Dippoldiswalde, Freiberger Straße 11, Flst. 416; 421/2
  • Beschluss des TA 58-2013
    Voranfrage „Neubau eines Einfamilienhauses“ in Reinholdshain, Gartenweg, Flst. 34a
  • Beschluss des TA 57-2013
    Voranfrage „Neubau eines Gartenhauses“ in Dippoldiswalde, Gerberplatz 5, Flst. 490
  • Beschluss des TA 56-2013
    Bauantrag „Neubau eines Einfamilienhauses“ in Reinholdshain, Teichweg 8, Flst. 35/13; 489/5
  • Beschluss des TA 55-2013
    Voranfrage „Neubau eines Einfamilienhauses im Bungalowstil“ in Paulsdorf, Neuer Weg 4, Flst. 193/8 und Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Paulsdorf
  • Beschluss des TA 54-2013
    Beschluss über eine überplanmäßige Auszahlung für die Nachtrags-Leistungen der Fa. Elektro-Göhler für die Kindertagesstätte “Spatzennest“ Oberhäslich
  • Beschluss des TA 53-2013
    Beschluss zum Abschluss einer Nachtragsvereinbarung mit der Firma Frauenrath Recycling am Vorhaben “Abriss Polypack” in Dippoldiswalde
  • Beschluss des TA 52-2013
    Vergabe einer Planungsleistung
    Hier: Renaturierung und Nachnutzung des Geländes der ehemaligen Polypack
  • Beschluss des TA 51-2013
    Zum Eigenbetrieb „Abwasserbetrieb Dippoldiswalde“

Stadtrat 06. November 2013

  • Beschluss des Stadtrates 092/2013
    Bestätigung der Niederschrift der außerplanmäßigen öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 16.10.2013
  • Beschluss des Stadtrates 091/2013
    Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 02.10.2013
  • Beschluss des Stadtrates 090/2013
    Beschluss zur Vergabe einer Lieferleistung – Beschaffung eines Multicars
  • Beschluss des Stadtrates 089/2013
    Beschluss zur Aufhebung der Beschlüsse 80/2013 vom 02.10.2013 und 85/2013 vom 16.10.2013
  • Beschluss des Stadtrates 088/2013
    Vergabe einer Bauleistung, „Errichtung von Vordächern zum Schutz der Eingangsbereiche in der Grundschule Dippoldiswalde“, OT Reichstädt
  • Beschluss des Stadtrates 087/2013
    Aufhebung des Beschlusses Nr. 091/2010 vom 01.09.2010 zum Verkauf des Grundstückes am Planberg, Flurstück 1313/1 der Gemarkung Dippoldiswalde
  • Beschluss des Stadtrates 086/2013
    Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses vom 03.02.2010, Beschluss-Nr. 009/2010 über die künftige Verkehrsführung im Bereich „Neuer Weg“ in Paulsdorf sowie über die Ermächtigung des Oberbürgermeisters zum Führen von Vergleichsverhandlungen

Haupt- und Verwaltungsausschuss 16. Oktober 2013

Stadtrat 16. Oktober 2013 (außerplanmäßig)

  • Beschluss des Stadtrates 085/2013
    Beschluss zur Vergabe einer Lieferleistung – Beschaffung eines Multicars Vorlage-Nr. 100/2013, Beschluss Nr. 080/2013
    Hier: Widerspruch wegen Rechtswidrigkeit des Beschlusses

Stadtrat 02. Oktober 2013

  • Beschluss des Stadtrates 084/2013
    Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 04.09.2013 (öffentlicher Teil)
  • Beschluss des Stadtrates 083/2013
    Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung im Rahmen der Straßenreparatur und Winterschadensbeseitigung – Reinholdshainer Weg
  • Beschluss des Stadtrates 082/2013
    Beschluss zur Vergabe einer Bauleistungen im Rahmen der Straßenreparatur und Winterschadensbeseitigung – Heideweg 22 a-i
  • Beschluss des Stadtrates 081/2013
    Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung im Rahmen der Straßenreparatur und Winterschadensbeseitigung – Friedrich-Engels-Straße
  • Beschluss des Stadtrates 080/2013
    Beschluss zur Vergabe einer Lieferleistung – Beschaffung eines Multicars
  • Beschluss des Stadtrates 079/2013
    Zustimmung zum Abschluss einer Vergleichsvereinbarung zwischen der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde und der Vinken und Kümmerer GbR sowie der Sybac Solar AG
  • Beschluss des Stadtrates 078/2013
    Bestätigung der Entscheidung des Oberbürgermeisters zur Teilnahme am Pilotprojekt „Aufbau eines kommunalen Energiemanagements“ der Sächsischen Energieagentur – SAENA GmbH
  • Beschluss des Stadtrates 077/2013
    Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Tätigung von außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Zusammenhang mit dem Hochwasser 2013 - Bestätigung des geänderten Umfangs des Beschlusses des Stadtrates vom 03.07.2013, Nr. 48/2013 nach Konkretisierung der Zahlen zu den einzelnen Hochwassermaßnahmen
    Information des Stadtrates entsprechend Beschluss Nr. 048/2013 über die bis dato getätigten Aufwendungen/Auszahlungen 2013 im Rahmen der Hochwasserschadensbeseitigung
  • Beschluss des Stadtrates 076/2013
    Beschluss über die Petition „Errichtung eines Fußweges in Reinholdshain – Glashütter Straße – vom Kindergarten ins Oberdorf“
  • Beschluss des Stadtrates 075/2013
    Feststellung der Hinderungsgründe für die Ersatzperson (Herr Walter René Schlechter) zum Stadtrat nach § 32 SächsGemO
  • Beschluss des Stadtrates 074/2013
    Beschluss zum Antrag des Herrn Karl-Heinz Ukena zur Niederlegung seines Amtes als Stadtrat
  • Beschluss des Stadtrates 073/2013
    Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Umschuldung eines Kredites

Technischer Ausschuss 02. Oktober 2013 (außerplanmäßig)

Haupt- und Verwaltungsausschuss 18. September 2013

Technischer Ausschuss 11. September 2013

Stadtrat 04. September 2013

  • Beschluss des Stadtrates 068/2013
    Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 03.07.2013 (öffentlicher Teil)
  • Beschluss des Stadtrates 067/2013
    Beschluss zur Umverlegung einer Gashochdruckleitung im Bereich der Roten Weißeritz/ Kirchsteigbach
  • Beschluss des Stadtrates 066/2013
    Beschluss über die Zahlung für das Tierheim Reichstädt
  • Beschluss des Stadtrates 065/2013
    Beschluss zur Änderung des Beschlusses 43/2013 des Stadtrates bezüglich Reduzierung des Kaufpreises (Verkauf der Immobilie „Rezeption“ in Malter, Teil des Flurstückes 190/14 mit einer Grundstücksfläche von ca. 1000 m²)
  • Beschluss des Stadtrates 064/2013
    Beschluss über eine außerplanmäßige Aufwendung bzw. Auszahlung – Kosten für die Zusammenlegung der Datenbestände der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde und der Gemeinde Schmiedeberg in der adKOMMVerwaltungssoftware
  • Beschluss des Stadtrates 063/2013
    Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Vergabe einer Leistung „Software-Lizenzen“ für die Anbindung der Gemeindeverwaltung Schmiedeberg und der Außenstellen in das Rathaus der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde, Beschluss über eine überplanmäßige Auszahlung - Vergabe einer Leistung „Software-Lizenzen“
  • Beschluss des Stadtrates 062/2013
    Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Vergabe einer Leistung „Serverhardware“ für die Anbindung der Gemeindeverwaltung Schmiedeberg und der Außenstellen in das Rathaus der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde, Beschluss über eine überplanmäßige Auszahlung - Vergabe einer Leistung „Serverhardware“
  • Beschluss des Stadtrates 061/2013
    Beschlussfassung zum Projekt Sanierung der Turnhalle Grundschule Dippoldiswalde im Ortsteil Reichstädt
  • Beschluss des Stadtrates 060/2013
    Beschlussfassung zum Projekt Turnhalle Seifersdorf
  • Beschluss des Stadtrates 059/2013
    Beschluss zur Straßenumbenennung mit Wirkung ab 01. Januar 2014
  • Beschluss des Stadtrates 058/2013
    Beschluss zur Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Eingliederung der Gemeinde Schmiedeberg in die Große Kreisstadt Dippoldiswalde (Eingliederungsvereinbarung)
  • Beschluss des Stadtrates 057/2013
    Beschluss zur Abwägung der eingereichten Stellungnahmen zum Entwurf der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Eingliederung der Gemeinde Schmiedeberg in die Große Kreisstadt Dippoldiswalde

Haupt- und Verwaltungsausschuss 17. Juli 2013

Technischer Ausschuss 10. Juli 2013

Stadtrat 03. Juli 2013

  • Beschluss des Stadtrates 054/2013
    Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 12.06.2013 (öffentlicher Teil)
  • Beschluss des Stadtrates 053/2013
    Bestätigung der Niederschrift der außerplanmäßigen öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 22.05.2013 (öffentlicher Teil)
  • Beschluss des Stadtrates 052/2013
    Beschluss zur Aufstellung einer Ergänzungssatzung für den Bereich der Flurstücke 9a und 185/2, sowie 8/1, 10/7, 182/2 und 190 der Gemarkung Oberhäslich
  • Beschluss des Stadtrates 051/2013
    Beschluss über die Teilnahme für die Förderperiode 2014 bis 2020 im ILE-Gebiet „Silbernes Erzgebirge“
  • Beschluss des Stadtrates 050/2013
    Beschluss zum Verfahrensende der Lärmaktionsplanung
  • Beschluss des Stadtrates 049/2013
    Beschluss zur Vergabe einer Planungsleistung “Machbarkeitsstudie Lohgerber-, Stadt- und Kreismuseum Dippoldiswalde – Zentrum mittelalterlicher Bergbau im Erzgebirge“
  • Beschluss des Stadtrates 048/2013
    Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Tätigung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Zusammenhang mit dem Hochwasser 2013
  • Beschluss des Stadtrates 047/2013
    Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen im Rahmen der Maßnahme Rückbau ehem. Papierfabrik/Polypack in Dippoldiswalde - Sondermüllentsorgung
  • Beschluss des Stadtrates 046/2013
    Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen im Rahmen der Maßnahme Rückbau ehem. Papierfabrik/Polypack in Dippoldiswalde - Abbrucharbeiten

Technischer Ausschuss 19. Juni 2013

Stadtrat 12. Juni 2013

  • Beschluss des Stadtrates 045/2013
    Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 08.05.2013 (öffentlicher Teil)
  • Beschluss des Stadtrates 044/2013
    Beschluss zur Verlängerung der Antragsfrist für die Gewährung eines Verfahrensnachlasses i. H. v. 20 % bei vorzeitiger Ablösung der Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet „Stadtkern“ der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde nach § 154 Baugesetzbuch (BauGB)
  • Beschluss des Stadtrates 043/2013
    Beschluss zum Verkauf der Immobilie „Rezeption“ in Malter, Teil des Flurstückes 190/14
  • Beschluss des Stadtrates 042/2013
    Bestätigung des Sitzungsplanes des Stadtrates, des Haupt- und Verwaltungsausschusses, des Technischen Ausschusses und der beratenden Ausschüsse der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde für das II. Halbjahr 2013
  • Beschluss des Stadtrates 041/2013
    Beschluss über die Aufnahme der Bewerber in die Vorschlagsliste für Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 – 2018
  • Beschluss des Stadtrates 040/2013
    Beschluss über die im Haushaltsjahr 2013 durchzuführenden Maßnahmen im Rahmen der Reparaturen von Winterschäden an Gemeindestraßen
  • Beschluss des Stadtrates 039/2013
    Vergabe einer Bauleistung, Erweiterung und Umbau Feuerwehrgerätehaus Paulsdorf, Los 10, Elektrotechnik
  • Beschluss des Stadtrates 038/2013
    Vergabe einer Bauleistung, Erweiterung und Umbau Feuerwehrgerätehaus Paulsdorf, Los 7, Dachdeckerarbeiten
  • Beschluss des Stadtrates 037/2013
    Beschluss zum Entwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Eingliederung der Gemeinde Schmiedeberg in die Große Kreisstadt Dippoldiswalde (Eingliederungsvereinbarung) und dessen öffentliche Auslegung

Haupt- und Verwaltungsausschuss 29. Mai 2013

Haupt- und Verwaltungsausschuss 13.11.2013

  • Beschluss des HA 43/2013
    Beschluss zum Verkauf des Baugrundstückes am Planberg,Flurstück 1313/1 der Gemarkung Dippoldiswalde

Stadtrat 22. Mai 2013 (außerplanmäßig)

Stadtrat 08. Mai 2013

  • Beschluss des Stadtrates 032/2013
    Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 10.04.2013 (öffentlicher Teil)
  • Beschluss des Stadtrates 031/2013
    Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Umschuldung eines Kredites
  • Beschluss des Stadtrates 030/2013
    Beschluss über die Gewährung eines Zuschusses für den Bau der Kita Waschbärchen
  • Beschluss des Stadtrates 029/2013
    Beschluss einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans „Gewerbegebiet Hydraulik“ in Dippoldiswalde
  • Beschluss des Stadtrates 028/2013
    Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das „Gewerbegebiet Hydraulik“ in Dippoldiswalde
  • Beschluss des Stadtrates 027/2013
    Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung – Tief- u. Straßenbauarbeiten – im Rahmen der Maßnahme „Erschließung des Baugebietes Am Firstenweg – 4. BA“ – Teilbauabschnitt II
  • Beschluss des Stadtrates 026/2013
    Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung „Abbruch des Gebäudes Roter Hirsch“ in Dippoldiswalde, 2. Bauabschnitt
  • Beschluss des Stadtrates 025/2013
    Beschluss zur 2. Änderung der Klarstellungssatzung der Stadt Dippoldiswalde vom 19.06.2001 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 24.07.2008 für den Teilbereich Talsperrenstraße, ehemaliges Stadtbad
  • Beschluss des Stadtrates 024/2013
    Beschluss zur Vergabe einer Leistung zur Gestaltung und Umsetzung der Wanderausstellung „Silberrausch und Berggeschrey – Archäologie des mittelalterlichen Bergbaus in Sachsen und Böhmen“

Haupt- und Verwaltungsausschusses am 24. April2013

Technischer Ausschuss 17. April 2013

Stadtrat 10. April 2013

  • Beschluss des Stadtrates 022/2013
    Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 06.03.2013 (öffentlicher Teil)
  • Beschluss des Stadtrates 021/2013
    Vergabe einer Bauleistung, Erweiterung und Umbau Feuerwehrgerätehaus Paulsdorf, Los 2, Bauhauptleistungen
  • Beschluss des Stadtrates 020/2013
    Beschluss zur Satzung über die 4. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Entschädigungssatzung) der Stadt Dippoldiswalde
  • Beschluss des Stadtrates 019/2013
    Beschluss über die 1. Änderung der Verordnung zur Benutzung und Erhebung von Entgelten für Sportstätten der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde
  • Beschluss des Stadtrates 018/2013
    Beschaffung von Druck-/ Kopier-/ Scan- und Faxhardware Beschluss über eine überplanmäßige Auszahlung – Erwerb von Druck-/ Kopier-/ Scan- und Faxhardware

Technischer Ausschuss 20. März 2013

Haupt- und Verwaltungsausschuss 13. März 2013

Stadtrat 06. März 2013

  • Beschluss des Stadtrates 015/2013
    Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 06.02.2013 (öffentlicher Teil)
  • Beschluss des Stadtrates 014/2013
    Beschluss zur Ermächtigung des Haupt- und Verwaltungsausschusses
  • Beschluss des Stadtrates 013/2013
    Beschluss über die Terminverlängerung zur Einreichung der Anträge über die Gewährung eines Verfahrensnachlasses für Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet „Stadtkern“ der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde

Technischer Ausschuss 13. Februar 2013

Haupt- und Verwaltungsausschuss 20. Februar 2013

Stadtrat 06. Februar 2013

Haupt- und Verwaltungsausschuss 30. Januar 2013

Technischer Ausschuss 23. Januar 2013

Stadtrat 16. Januar 2013

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     14:00 - 18:00 Uhr
Fr:  9:00 - 12:00 Uhr
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